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    • 专利摘要:
    Die Erfindung betrifft ein Therapie-Liegefahrrad (10), insbesondere für gehbehinderte Personen, mit einem einen Sitz (12) tragenden Rahmen (11) und wenigstens drei Laufrädern (13.1, 13.2, 14), von denen wenigstens ein Laufrad (13.1, 13.2) mit dem Rahmen (11) vorzugsweise lösbar verbunden ist und von denen wenigstens ein Laufrad (14) lenkbar und von einem auf dem Sitz (12) sitzenden Benutzer mittels eines Arm- bzw. Handantriebes (15) lösbar mit dem Rahmen (11) verbundenen Antriebseinheit (20) manuell antreibbar ist, mit der wenigstens eines der Laufräder (14) vorzugsweise lösbar verbunden ist. Mit dem Rahmen (11) ist eine Rahmenstütze (30) fest verbunden, die von einer rahmennahen Stellung (32) in eine rahmenferne Abstützstellung überführbar ist, in welcher der mit wenigstens einem der Laufräder (13.1, 13.2) versehene Rahmen (11) zusammen mit dem Sitz (12) auf der Rahmenstütze (30) in einer das Ein- und Aussteigen einer gehbehinderten Person von bzw. auf den Sitz (12) erleichternden bodenfernen Stellung (37) auf dem Boden (38) abstützbar ist.
    公开号:DE102004010989A1
    申请号:DE102004010989
    申请日:2004-03-03
    公开日:2005-09-22
    发明作者:Michael Knopf；Errol Marklein
    申请人:Sunrise Medical GmbH and Co KG；
    IPC主号:A61G5-02
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Liegefahrrad, insbesondere für gehbehindertePersonen, mit einem einen Sitz tragenden Rahmen und mit wenigstensdrei Laufrädern,von denen wenigstens ein Laufrad mit dem Rahmen vorzugsweise lösbar verbundenist und von denen wenigstens ein Laufrad lenkbar ist und von denenwenigstens ein Laufrad von einem auf dem Sitz sitzenden Benutzermittels eines Arm- bzw. Handantriebes, vorzugsweise über eineHandkurbel einer lösbarmit dem Rahmen verbundenen Antriebseinheit manuell antreibbar ist,mit der wenigstens eines der Laufräder vorzugsweise lösbar verbunden ist.
    [0002] Gehbehindertesollten schon wegen ihrer eingeschränkten Beweglichkeit möglichstviel Sport treiben, um ihre physische und psychische Konstitutionzu stabilisieren bzw. zu verbessern.
    [0003] Unterden Sportarten erfreut sich das Fahrradfahren bei Körperbehinderteneiner zunehmenden Beliebtheit, zumal relativ große Strecken aus eigener Kraftzurücklegbarsind. Dadurch kann in einfacher Weise nicht nur die körperlicheFitness verbessert, sondern auch der persönliche Bewegungs radius erheblichvergrößert werden,so dass dieses Fortbewegungsmittel zu einer erheblichen Steigerungdes persönlichenWohlbefindens des Körperbehindertenbeitragen kann.
    [0004] Fahrräder für Gehbehindertesind üblicherweiseals Liegeräderkonzipiert. Dies bedeutet, dass der Benutzer auf einem Fahrradsitzmit Rückenlehne eineSitzposition mit einem relativ weit unten liegenden Schwerpunkteinnimmt, wobei die Beine bzw. die Beingliedmaßen eine in Fahrtrichtung nachvorne gestreckte Stellung einnehmen. Dadurch ist eine ergonomischeSitz- und Fahr- bzw. Antriebshaltung des Körperbehinderten möglich. DerFahrradantrieb kann überdie Händebzw. Arme mithilfe eines hierfürgeeigneten Hand- bzw.Armantriebes erfolgen. Dieser ist üblicherweise als ein dem Fuß-Pedal-Kurbel-Kettenantriebvon Fahrrädernfür unbehinderteMenschen vergleichbarer Hand-Kurbel-Ketten-Antrieb gestaltet. Für besonders engagierte Sportlerstehen inzwischen auch sogenannte „Rennbikes" zur Verfügung.
    [0005] BisherigeLiegeräderweisen üblicherweise dreian einer Rahmenstruktur befestigte Laufräder auf. Dabei kann das lenkbareVorderrad überden Hand- bzw. Armantrieb angetrieben werden. Zur Stabilisierungkönnenzwei hintere Laufrädervorzugsweise auf einer gemeinsamen Achse seitlich beabstandet angeordnetsein, die an einem Rahmenteil befestigt ist. Zwischen dem Vorderradund den beiden Hinterrädernkann ein Fahrersitz mit Rückenlehneangeordnet sein. Ein derartiges Liegefahrrad ist beispielsweiseaus der DE 209 07506 U1 bekannt geworden.
    [0006] SolcheLiegefahrräderkönnenauch derart gestaltet sein, dass die den Arm- bzw. Handantrieb unddas lenkbare Vorderrad enthaltende Antriebseinheit manuell abnehmbarist und folglich von dem Benutzer manuell demontiert bzw. wiedermontiert werden kann. Außerdemkönnenauch bei Liegefahrrädern, ähnlich wiebei Rollstühlen,die beiden hinteren Laufrädervon dem Benutzer manuell demontiert bzw. wieder montiert werden.Zu diesem Zwecke könnenSchnellverschluss-Steckachsen eingesetzt werden. Auf diese Weiselassen sich die Liegefahrrädervergleichsweise platzsparend, z. B. in einem Kraftfahrzeug, transportierenund die Handhabung aufgrund des reduzierten Gewichts der Einzelteileist erleichtert.
    [0007] Einwesentlicher Gesichtspunkt betreffend die Benutzerfreundlichkeitund Akzeptanz von Sport- und/oder Therapiegeräten für Körperbehinderte ist es, dassdiese möglichstohne jede fremde Hilfe, d. h. ausschließlich von dem Benutzer selbstund außerdemeinfach und leicht handhabbar sowie benutzbar sein sollen.
    [0008] BesondereProbleme bei den bisher bekannten Liegefahrrädern können sich für die Körperbehinderten beim Ein- undAussteigen ergeben. Diese Probleme resultieren zum einen aus dervergleichsweise tiefen Sitzposition und zum anderen aus den beengtenPlatzverhältnissenzwischen dem Arm- bzw. Handkurbelantrieb und dem Sitz. Dadurch istdas Ein- und Aussteigen sowie Umsteigen für Rollstuhlbenutzer sehr beschwerlich.Außerdembesteht aufgrund der beengten Platzverhältnisse die Gefahr einer Verschmutzungdes Benutzers und dessen Kleidung, insbesondere im Bereich des inden Ein- und Ausstiegsbereich hineinragenden Arm- bzw. Handantriebs.
    [0009] WeitereProbleme könnensich bislang bei der Montage bzw. Demontage der Antriebseinheitergeben. Gemäß einerersten Aufbaumethode legt der noch in seinem Rollstuhl sitzendeBenutzer den Rahmenteil des Liegerades in erhöhter Position auf, beispielsweiseauf der Ladepritsche eines Transportfahrzeuges, um anschließend denherausragenden Rahmenteil mit der Antriebseinheit zu verbinden.Bei dem Herausnehmen und Aufstellen des Liegefahrrades muss derBenutzer dann das Gewicht des gesamten Liegefahrrades tragen undhandhaben. Dies ist umständlichund kraftaufwendig.
    [0010] Einealternative Aufbaumethode besteht bislang beispielsweise darin,dass der noch auf dem Rollstuhl sitzende Benutzer nach dem separaten Ausladender Einzelteile, die Antriebseinheit und den Rahmenteil auf seinemSchoß zusammenmontiert. Auchdies ist aufwendig und die Gefahr von Verschmutzungen ist auch dabeigroß.
    [0011] Esist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, ein Liegefahrrad zur Verfügung zustellen, das für Körperbehinderte,insbesondere fürGehbehinderte einfach und leicht montierbar sowie demontierbar ist unddas ein vergleichsweise einfaches Ein- und Aussteigen sowie Umsteigenvon einem Rollstuhl bei geringer Verschmutzungsgefahr ermöglicht.
    [0012] DieseAufgabe wird durch die Merkmale des Anspruches 1, insbesondere dadurchgelöst,dass mit dem Rahmen eine Rahmenstütze fest verbunden ist, dieoder deren Stützteilevon einer rahmennahen Stellung in eine rahmenferne Abstütz-Stellung überführbar istbzw. sind, in welcher der mit wenigstens einem der Laufräder verseheneRahmen zusammen mit dem Sitz auf der Rahmenstütze in einer das Ein- und Aussteigeneiner gehbehinderten Person von bzw. auf den Sitz erleichterndenbodenfernen Stellung auf dem Boden gegen Umfallen und vorzugsweiseauch gegen Wegrollen gesichert abstützbar ist.
    [0013] Durchdiese vergleichsweise einfach erscheinenden Maßnahmen kann nunmehr der nochin seinem Rollstuhl sitzende Benutzer zunächst den den Sitz tragendenRahmen nach seiner Ausstattung mit den hinteren Laufrädern über dieRahmenstütze aufdem Boden in einer bodenfernen Stellung abstützen. In dieser Stellung kannder Benutzer- vergleichsweise einfach und unkompliziert direkt von seinemRollstuhl auf den Sitz des Rahmens aufsteigen. Dadurch, dass zumZeitpunkt des Um- bzw. Aufsteigens auf den Sitz des Rahmens dieAntriebseinheit noch nicht an dem Rahmen montiert sein muss, hatder Benutzer in dem Raum vor dem Rahmen einen größtmöglichen Freiraum für das Um-bzw. Einsteigen und auch später,nach einem Lösender Antriebseinheit, fürdas Aussteigen und wieder Umsteigen in den Rollstuhl, ohne dassdabei eine Gefahr von Verschmutzungen, insbesondere im Bereich der Handantriebskurbelbestehen würde.
    [0014] Gemäß einemvorteilhaften Ausführungsbeispielkann vorgesehen sein, dass die Rahmenstütze ausgehend von einer vondem Boden abgehobenen, rahmennahen Fahrstellung, in welcher dieAntriebseinheit fahrsicher mit dem Rahmen verbunden ist, in einerahmenferne Abstützstellung überführbar ist,in welcher der fahrsicher mit der Antriebseinheit verbundene Rahmen über diesich auf dem Boden abstützendeRahmenstützegegen Umfallen gesichert abgestütztist. Auf diese Weise kann also der Benutzer des Therapie-Liegefahrradesnach dem Fahrradfahren und noch auf dem Sitz des Rahmens sitzend, letzteren über dieRahmen stützeauf dem Boden sicher abstützen.Anschließendkann der Benutzer noch auf dem Sitz des Rahmens sitzend die Antriebseinheitvon dem Rahmen lösenbzw. abnehmen und beispielsweise in eine seitliche Position überführen. Darananschließendkann der Benutzer wiederum ohne Platzbeschränkung im Bereich vor dem Rahmeneinfach und leicht aus dem Liegefahrrad aussteigen und in seinenRollstuhl umsteigen, ohne dass es auch dabei zu Verschmutzungenkommen würde.
    [0015] Gemäß einembesonders vorteilhaften Ausführungsbeispielkann vorgesehen sein, dass die Rahmenstütze um ein fest mit dem Rahmenverbundenes Stützen-Schwenklagervon einer bodennahen bzw. rahmenfernen Stellung in eine rahmennahe Stellungund umgekehrt verschwenkbar ist. Eine derartige Rahmenstütze kannbesonders stabil sowie robust gestaltet sein und lässt sicheinfach und leicht handhaben.
    [0016] Eskann ferner vorgesehen sein, dass die Rahmenstütze mit relativ zueinanderin Längsrichtungderselben verschiebbaren Stützteilengestaltet ist, wobei diese vorzugsweise teleskopierbar ineinandergeführtsein können.Eine derartige Rahmenstützekann abhängigvon den jeweils verwendeten Radgrößen einfach und leicht in derjeweils erforderlichen Längeeingestellt werden.
    [0017] Zudiesem Zwecke kann vorgesehen sein, dass die Stützteile in mehreren Rastpositionenfestlegbar sind. Alternativ kann vorgesehen sein, dass die Rahmenstütze stufenlosverlängerbarist.
    [0018] Vonbesonderem Vorteil ist es, wenn die Rahmenstütze mit wenigstens zwei Stützfüßen zum Aufstützen aufden Boden gestaltet ist, die sich vorzugsweise von einem Schwenklager derRahmenstützebzw. von dem Rahmenteil beiderseits desselben quer nach außen erstrecken.Dadurch wird eine besonders stabile und robuste Rahmenstütze ermöglicht,mit der eine besonders sichere Abstützung des Rahmens erreichbarist.
    [0019] Dabeikann es vorteilhaft sein, wenn die Stützfüße über eine Querstrebe fest miteinanderverbunden sind, wodurch eine weitere Aussteifung erreicht werdenkann.
    [0020] Esist ferner vorteilhaft, wenn die Rahmenstütze in ihrer rahmennahen Stellungmit dem Rahmen überein Klemm- und/oderRastelement manuell lösbarverbindbar ist. Auf diese Weise kann die Rahmenstütze in einervom Boden abgehobenen, rahmennahen Fahrstellung gegen allfällige Geräusche wieKlappern gesichert sein.
    [0021] Dabeiist zweckmäßigerweisedas Klemm- und/oder Rastelement fest mit dem Rahmen verbunden. Esversteht sich jedoch, dass das Klemm- und/oder Rastelement auchfest mit der Rahmenstützeverbunden sein kann.
    [0022] Einebesonders vorteilhafte Konstruktion und Fixierung kann erreichtwerden, wenn die Rahmenstützein ihrer rahmennahen Stellung mit der Querstrebe an dem Klemm- und/oderRastelement festgeklemmt und/oder eingerastet fixierbar ist.
    [0023] Gemäß einerbesonders vorteilhaften Ausführungsvarianteder Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Antriebseinheit andem Rahmen über einSchwenklager in einer Vertikalebene verschwenkbar gelagert ist,so dass insbesondere im nicht fahrsicher verriegelten bzw. entriegeltenZustand der Rahmen relativ zu der Antriebseinheit oder umgekehrtverschwenkbar ist. Dadurch wird für einen auf dem Sitz des Rahmenssitzenden Körperbehindertendie Möglichkeitgeschaffen, in einfacher Weise und ohne fremde Hilfe, ausgehendvon einer Abstützstellungder Rahmenstütze,mit dem Therapie-Liegefahrrad losfahren zu können oder nach einem Fahren mitdem Therapie-Fahrrad zu einer ein sicheres Aus- bzw. Umsteigen ermöglichendenAbstützstellungdes Rahmens überdie Rahmenstützegelangen zu können.
    [0024] DieseVorteile lassen sich im besonderen Maße erreichen, wenn die Antriebseinheitvon einem auf dem Sitz des überdie Rahmenstützeauf den Boden abgestütztenRahmens sitzenden Benutzer mit dem Rahmen über das Schwenklager manuellverbindbar bzw. von dem Rahmen wieder lösbar ist.
    [0025] Gemäß einerbesonders vorteilhaften Ausführungsvarianteder Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Schwenklager als einDrehlager mit einer quer, vorzugsweise senkrecht zur Fahrrichtung ausgebildetenDrehachse gestaltet ist.
    [0026] Esist ferner vorteilhaft, wenn die Antriebseinheit fest mit einemersten Stützteilverbunden ist und wenn der Rahmen mit einem zweiten Stützteil verbundenist, wobei die beiden Stützteileim fahrsicher verriegelten Zustand formschlüssig ineinander greifen, sodass eine Sicherung der Antriebseinheit und des Rahmens gegen Querbewegungenrelativ zueinander erreichbar ist.
    [0027] Dabeikann es ferner vorteilhaft sein, wenn der erste Stützteil und/oderder zweite Stützteilmit eine Zentrierung der Antriebseinheit und des Rahmens ermöglichenden,sich vorzugsweise in Fahrtrichtung erstreckenden Zentrier- und Stützflächen gestaltetsind. Diese Zentrier- und Stützflächen können ineinem Winkel von kleiner als 90 Grad, vorzugsweise von etwa 45 Gradzur Vertikalen angeordnet sein.
    [0028] Gemäß einerbesonders vorteilhaften Ausführungsvarianteder Erfindung kann vorgesehen sein, dass die Rahmenstütze alsHebel zum manuellen Lösenund/oder fahrsicheren Verriegeln der Antriebseinheit und des Rahmensgestaltet ist. Mit anderen Worten kann das Verriegeln bzw. Wiederlösen derAntriebseinheit mit dem Rahmen mithilfe der Rahmenstütze erfolgen.Auf diese Weise erübrigt sichein zusätzlicherHebel fürdie Verriegelung bzw. das Wiederlösen der Antriebseinheit anbzw. von dem Rahmen.
    [0029] Esist ferner von Vorteil, wenn die Antriebseinheit mit dem Rahmenfahrsicher verriegelbar bzw. verriegelt ist, wenn sich die Rahmenstütze in einer rahmennahenStellung befindet und wenn die Antriebseinheit von dem Rahmen vorzugsweisemanuell lösbarbzw. gelöstist, wenn sich die Rahmenstützein einer rahmenfernen Stellung befindet.
    [0030] Vonbesonderem Vorteil ist es, wenn die Antriebseinheit und der Rahmen über einenmit der Rahmenstützein Wirkverbindung stehenden Verriegelungsmechanismus fahrsicherverriegelbar und wieder lösbarist. Ein derartiger Verriegelungsmechanismus kann vorteilhaft miteinem Schwenkhebel gestaltet sein, der von dem auf dem Sitz desRahmens sitzenden Benutzer manuell mithilfe der Rahmenstütze voneiner eine fahrsichere Verriegelung der Antriebseinheit mit demRahmen bewirkenden Verriegelungsstellung in eine das manuelle Lösen bzw.Abnehmen der Antriebseinheit von dem auf dem Sitz des Rahmens sitzendenBenutzers ermöglichenden Entriegelungsstellung überführbar istund umgekehrt.
    [0031] Gemäß einemvorteilhaften Ausführungsbeispielkann vorgesehen sein, dass der Schwenkhebel und die Rahmenstütze über einenLenker verschwenkbar derart miteinander verbunden sind, dass eineSchwenkbewegung der Rahmenstützeeine hierzu gleichsinnige Schwenkbewegung des Schwenkhebels bewirkt.Eine vorteilhaft Verriegelung kann ferner erreicht werden, wennder Schwenkhebel in Verriegelungsstellung auf das antriebsseitige ersteStützteildrücktund dieses an dem rahmenseitigen zweiten Stützteil anpresst.
    [0032] Vonbesonderem Vorteil ist es, wenn der Schwenkhebel, der Lenker unddie Rahmenstütze bzw.deren Lagerteil derart aufeinander abgestimmt gelagert sind, dassausgehend von der Verriegelungsstellung die für eine Entrieglung des Schwenkhebelserforderlichen Kräftegrößer sindals die durch das Gewicht der Rahmerstütze resultierenden Kräfte.
    [0033] Esist ferner von Vorteil, wenn ausgehend von einer Abstützstellung,in welcher der mit der Antriebseinheit über ein Schwenklager verbundene Rahmen. über dierelativ zu diesem verschwenkbare Rahmenstütze auf dem Boden gegen Umfallenabgestütztist, die Rahmenstützebzw. deren Stützteilevon dem auf dem Sitz des Rahmens sitzenden Benutzer durch ein vonsich Wegdrückender Antriebseinheit, vorzugsweise der Handkurbel, und ein dadurchbewirktes Verschwenken des Rahmens in einer entgegengesetzten, vomBoden weg nach oben gerichteten Schwenkrichtung, in eine ein LosfahrenermöglichendeLosfahrstellung verschwenkbar ist bzw. sind. Auf diese Weise kannalso die verschwenkbare Rahmenstützequasi „überfahren" werden, indem derBenutzer des Therapie-Liegefahrrades die Antriebseinheit, vorzugsweisedie Handkurbeln, in einer einem Losfahren nach vorwärts bewirkendenRichtung von sich wegdrückt.
    [0034] Dabeikann es ferner vorteilhaft sein, wenn die Rahmenstütze vondem auf dem Sitz des Rahmens sitzenden Benutzer von der Losfahrstellungin eine rahmennahe, d. h. vom Boden abgehobene Verriegelungs- undFahrstellung vorzugsweise manuell verschwenkbar ist, in welcherder Rahmen und die Antriebseinheit fahrsicher miteinander verriegelt sind.Dabei kann, wie vorstehend beschrieben, diese Verriegelung vorzugsweisemithilfe der Rahmenstützeselbst realisiert sein.
    [0035] Vonbesonderem Vorteil ist es außerdem, wenndie Rahmenstützemit einer Feder verbunden ist, durch deren Federkräfte eineBewegung der Rahmenstützebzw. deren Stützteilevon einer rahmennahen Stellung, vorzugsweise der Verriegelungsstellung,in eine rahmenferne Abstützstellungbewirkbar ist. Dies ist besonders von Vorteil bei dem nachfolgendenVorgang, bei dem der Benutzer nach einem Fahren mit dem Therapie-Liegefahrraddieses wieder in seine separaten Teile, insbesondere die Antriebseinheitund den Rahmenteil mit Sitz, auch zum Zwecke des Wiederab- und Umsteigensauf seinen Rollstuhl, ausgehend von einer auf der Rahmenstütze sicherabgestütztenAbstützpositiondemontieren will.
    [0036] Demgemäß kann esbesonders vorteilhaft sein, wenn ausgehend von einer Verriegelungs-und Fahrstellung der Rahmenstütze,in welcher diese von dem Boden abgehoben ist und in welcher dieAntriebseinheit überein Schwenklager fahrsicher mit dem Rahmen verriegelt ist, die Rahmenstütze bzw. deren Stützteilevorzugsweise manuell und/oder unterstützt durch eine Feder, in einerahmennahe Anhaltestellung verschwenkbar ist bzw. sind, in der diesean dem Boden anliegt bzw. anliegen, und davon ausgehend von demsich auf dem Sitz des Rahmens sitzenden Benutzer, nach einer einVerschwenken der Antriebseinheit relativ zu dem Rahmen ermöglichendenEntriegelung, durch ein von sich Wegdrücken der Antriebseinheit, vorzugsweisedes Kurbellagers der Handkurbel, und ein dadurch bewirktes Verschwenkendes Rahmens in einer entgegengesetzten, vom Boden weg gerichtetenSchwenkbewegung, in eine rahmenferne Abstützstellung verschwenkbar istbzw. sind, in welcher der Rahmen durch die Rahmenstütze gegenUmfallen gesichert abgestütztist.
    [0037] Esversteht sich, dass die vorstehenden Maßnahmen im Rahmen der Ausführbarkeitder Erfindung beliebig kombinierbar sind.
    [0038] WeitereVorteile, Merkmale und Gesichtspunkte der Erfindung sind dem nachfolgendenBeschreibungsteil entnehmbar, in dem ein bevorzugtes Ausführungsbeispielder Erfindung beschrieben ist.
    [0039] Eszeigen:
    [0040] 1 einin Einzelteile, hier in eine Antriebseinheit, einen mit einem Sitzund mit einer Rahmenstützeversehenen Rahmen und zwei hintere Laufräder zerlegtes Liegefahrrad;
    [0041] 2 denRahmen mit den daran befestigten hinteren Laufrädern in einer beispielsweisevon einem in einem Rollstuhl sitzenden Benutzer angehobenen Stellung,mit teilweise nach unten verschwenkter Rahmenstütze;
    [0042] 3 densich überdie beiden Laufräder unddie vollständigausgeschwenkte Rahmenstütze aufdem Boden abstützendenRahmen in einer das Ein- bzw. wieder Aussteigen und Umsteigen eines Rollstuhlbenutzerserleichternden bodenfernen Stellung;
    [0043] 4 einLiegefahrrad mit einem Rahmen in einer Stellung gemäß 3 undeinem daran lösbar zunächst über einunteres Schwenklager befestigten Antriebseinheit, die von einemauf dem Sitz des Rahmens sitzenden Benutzer dort befestigbar ist;
    [0044] 5 dasLiegefahrrad in einer Losfahrstellung, in welcher die Rahmenstütze nachhinten verschwenkt ist, jedoch noch auf dem Boden anliegt und inwelcher die Antriebseinheit mit dem Rahmen zwar über das untere Schwenklager,jedoch noch nicht gegen Verschwenken relativ zu dem Rahmen in einerin Fahrtrichtung liegenden Vertikalebene verriegelt ist;
    [0045] 6 einLiegefahrrad mit vollständignach oben an den Rahmen angeklappter Rahmenstütze in einer Fahr- und Verriegelungsstellung,in der die Antriebseinheit relativ zu dem Rahmen gegen Verschwenkenum die untere Schwenkachse fahrsicher verriegelt ist, wobei hierbeiderseits des lenkbaren Vorderrades Fußstützen angeordnet sind, in welche einauf dem Sitz des Rahmens sitzender Benutzer seine Beine in einernach vorne gestreckten Stellung auflegen kann;
    [0046] 7 dasLiegefahrrad in einer der ersten Losfahrstellung gemäß 5 entsprechendenAnhaltestellung, in welcher die Rahmenstütze von ihrer oberen Fahr-und Verriegelungsstellung nach unten bis auf den Boden verschwenktist, wobei in dieser Stellung die Antriebseinheit gegenüber demRahmen entriegelt ist und mithin um die untere Schwenkachse in einervertikalen Schwenkebene verschwenkbar ist, so dass der auf dem Sitzdes Rahmens sitzende Benutzer durch ein von sich Wegdrücken derAntriebseinheit, vorzugsweise mit im Bereich des Kurbellagers drückendenHändenim Zuge der dabei bewirkten Schwenkbewegung den Rahmen vom Boden wegnach oben drückenkann, bis die Rahmenstütze durchdie auf sie wirkende Federkraft in eine der 4 entsprechendeStellung gelangen kann, in welcher der Rahmen über die Rahmenstütze sicher aufdem Boden abgestütztist und in welcher ein sicheres und leichtes Aussteigen und Umsteigenin einen Rollstuhl ermöglichtist;
    [0047] 8 einenLängsquerschnittdurch Teile der Antriebseinheit und des Rahmens im Anlenk- und Befestigungsbereich,mit vollständignach unten und vorne verschwenkter Rahmenstütze;
    [0048] 9 eineder 8 entsprechende Teildarstellung, wobei nunmehrein dem Rahmen zugeordnetes Anschlussteil der Antriebseinheit über eine Schwenkachsemit dem Rahmen verschwenkbar verbunden ist, und wobei sich die Rahmenstütze ebenfallsin der nach unten und vorne verschwenkten Abstützstellung befindet;
    [0049] 10 eineder 9 entsprechende Teildarstellung, wobei nunmehrder Anschlussteil der Antriebseinheit in eine seiner Verriegelungsstellung entsprechendeStellung verschwenkt ist, jedoch noch nicht gegen Verschwenken umdie Schwenkachse fahrsicher verriegelt ist;
    [0050] 11 eineder Teildarstellung gemäß 10 entsprechendeDarstellung, wobei nunmehr die Rahmenstütze zum Rahmen hin in ihreFahr- und Verriegelungsstellung verschwenkt ist, wodurch der Anschlussteilder Antriebseinheit übereinen Verriegelungsmechanismus gegen Verschwenken um die Schwenkachsefahrsicher verriegelt ist;
    [0051] 12 einedreidimensionale Teildarstellung im Anschluss-Übergangsbereich zwischen demRahmen und dem Anschlussteil der Antriebseinheit, mit aus Veranschaulichungsgründen weggelassenerAbdeckplatte;
    [0052] 13 eineder Ansicht gemäß 12 entsprechendeDarstellung, wobei nunmehr die Abschlussplatte angebracht ist;
    [0053] 14 einQuerschnitt durch den Anschlussbereich mit Anschlussteilen des Rahmens undder Antriebseinheit entlang der Schnittlinie 14-14 in 11.
    [0054] DasLiegefahrrad 10 ist besonders für die Therapie von Körperbehinderten,insbesondere von gehbehinderten Personen konstruiert und geeignet. Esumfasst eine vordere Antriebseinheit 20 und eine hintereSitz- und Rahmeneinheit 26. Diese umfasst einen Rahmen 11,an dem ein Sitz 12 füreinen Benutzer des Liegefahrrades 10 mit einer neigungswinkelverstellbarenRückenlehnebefestigt ist. Der Rahmen 11 umfasst zwei lang gestreckteseitliche Rahmenprofile 74.1, 74.2, ein mit diesenstarr verbundenes vorderes Querprofil 73 und ein mit diesenebenfalls starr verbundenes, hinteres, eine Hinterradachse ausbildendesQuerprofil 43. Dieses ist beiderends mit sich seitlichnach außenerstreckenden Steckachsen 44.1, 44.2 versehen,auf welche jeweils ein hinteres Laufrad 13.1, 13.2 lösbar aufsteckbarist. Die Verriegelung der hinteren Laufräder 13.1, 13.2 erfolgt vorzugsweise über einenmanuell, ohne Werkzeug bedienbaren Schnellverschluss, wie er beispielsweisebei Rollstühleneingesetzt wird.
    [0055] DerRahmen 11 ist etwa in der Höhe der hinteren Querachse 43 bzw.der Steckachsen 44.1, 44.2 angeordnet, und dieSitzflächedes Sitzes 12, die in den Figuren aus Darstellungsgründen nichtdargestellt ist, ist ebenfalls etwa in Höhe der seitlichen Rahmenprofile 74.1, 74.2,vorzugsweise in einem Zwischenbereich angeordnet.
    [0056] DieAntriebseinheit 20 enthältStützprofile, andenen ein Arm- bzw. Handantrieb 15 und ein vorderes Laufrad 14 befestigtist. Dieses ist überein Lenkkopflager 27 von einem auf dem Sitz 12 des Rahmens 11 sitzendenBenutzer lenkbar. Die Vorderachse 24 des vorderen Laufrades 12 istvorzugsweise manuell, ohne Werkzeug lösbar mit vorzugsweise zweiRadgabeln, nämlicheiner Vordergabel 22 und einer Hintergabel 23 verbunden.Dabei reicht die Hintergabel 23 in den Bereich des unterenEndes des Lenkkopflagers 27, das andernends mit einem Lagerprofil 29 festverbunden ist. Dieses ist wiederum mit dem anderen Ende der Vordergabel 22 ebenfalls festverbunden. An dem Lagerprofil 29 ist der Arm- bzw. Handantrieb 15 gelagert.Dieser umfasst hier eine Handkurbel 16 mit zwei parallelzueinander verlaufenden Kurbelstangen 17.1, 17.2.Diese erstrecken sich im Unterschied zu Tretkurbelantrieben von Fahrrädern für nichtKörperbehinderte,insbesondere fürnicht gehbehinderten Personen, von dem Kurbellager weg in die gleicheRichtung. An den freien Enden der Kurbelstangen 17.1, 17.2 istjeweils ein Handgriff drehbar gelagert, mittels dessen ein auf demSitz 12 des Rahmens 11 sitzender Benutzer das vordereLaufrad 14 und folglich das Liegefahrrad 10 vonHand antreiben kann. Der Antrieb erfolgt hier über eine nicht näher gezeigteAntriebskette. Diese ist mit wenigstens einem kurbellagerseitigenKettenblatt 25 und mit wenigstens einem, mit der Vorderradachse 23 verbundenenZahnrad, vorzugsweise einem Zahnkranz 97 einer Kettenschaltungwirkverbunden.
    [0057] Mitdem Lenkkopflager 27 starr verbunden sind zwei sich parallelzueinander nach hinten erstreckende Lagerplatten 28.1, 28.2,die als Anschlusselemente zum lösbarenBefestigen der Antriebseinheit 20 an dem Rahmen 11 derSitz- und Rahmeneinheit 26 dienen. Hierzu weisen die Lagerplatten 28.1, 28.2 jeweilseine Lagerbuchse 57 auf, durch die von einem auf dem Sitz 12 desRahmens 11 sitzenden Benutzer ein Lager- und Verriegelungsbolzen 70 gestecktwerden kann und der Teil eines Schwenklagers 45 ist. DieLagerbuchsen 57 sind dabei derart angeordnet, dass derLagerbolzen quer zur Fahrtrichtung angeordnet ist, so dass das Schwenklager 45 eineSchwenkbewegung der Antriebseinheit 20 relativ zu dem Rahmen 11 derSitz- und Rahmeneinheit 26 in einer in Fahrtrichtung angeordnetenvertikalen Schwenkebene ermöglicht.Das Schwenklager 45 umfasst rahmenseitig Lagerbuchsen 59,die ebenfalls quer zur Fahrtrichtung an jeweils einer starr mit demRahmen verbundenen Lagerplatte 58.1 und 58.2 angebrachtist. Diese Lagerplatten 58.1 und 58.2 erstreckensich parallel zueinander ausgehend von dem Querprofil 73 inLängsrichtungdes Rahmens 20 nach vorne. Die beiden Lagerplatten 58.1 und 58.2 weiseneinen Innenabstand zueinander auf, der geringfügig größer ist als ein Außenabstandder antriebsseitigen Lagerplatten 28.1 und 28.2,so dass letztere zwischen den Lagerplatten 58.1 und 58.2 aufnehmbarsind, wie insbesondere in den 12 bis 14 ersichtlich.
    [0058] Immontierten Zustand und in einer Schwenkposition, wie sie in 9 dargestelltist, ist also der Lager- und Verriegelungsbolzen 70 sowohl durchdie den Lagerplatten 28.1 und 28.2 zugeordnetenLagerbuchsen 57 als auch durch die den rahmenseitigen Lagerplatten 58.1 und 58.2 zugeordneten Lagerbuchsen 59 unterAusbildung des Schwenklagers 45 hindurchgesteckt. Dabeiist die eine Schwenkbewegung um die Schwenkachse 45 ermöglichendeVerbindung mit einem Schnellverschluss gestaltet, welcher es insbesondereeinem auf dem Sitz 12 des Rahmens 11 sitzendenBenutzer des Liegefahrrades 10 in einfacher Weise manuell undohne Zuhilfenahme von Werkzeugen ermöglicht, die Antriebseinheit 20 andem Rahmen 11 der Sitz- und Rahmeneinheit 26 verschwenkbaranzulenken bzw. wieder zu lösen.
    [0059] ZurQuerstabilisierung der Antriebseinheit 20 relativ zu demRahmen 11 in einer fürdas Fahren mit dem Liegefahrrad 10 bestimmten Fahrstellung,ist zwischen den antriebsseitigen Lagerplatten 28.1 und 28.2 einjeweils eine Lagerbuchse 57 aufweisendes erstes Stützteil 51 befestigt,dessen Zentrier- und Stützflächen 53.1, 53.2 indieser Fahrstellung mit passenden Zentrier- und Stützflächen 54.1, 54.2 einesfest mit den rahmenseitigen Lagerplatten 58.1 und 58.2 verbundenenzweiten Stützteils 52 inWirkverbindung stehen und durch die eine formschlüssige Verbindungzwischen der Antriebseinheit 20 und dem Rahmen 11 ermöglichstist (14).
    [0060] Indem gezeigten Ausführungsbeispielsind die Zentrier- und Stützflächen 53.1 und 53.2 desersten Stützteils 51 jeweilszur Vertikalen in einem Winkel 55 bzw. 56 vonhier 45 Grad angeordnet und auch die Zentrier- und Stützflächen 54.1 und 54.2 des zweitenStützteils 52 sindhier zur Vertikalen jeweils in einem Winkel 55 bzw. 56 von45 Grad angeordnet. Dadurch ist sowohl eine vorteilhafte Abstützung als aucheine vorteilhafte Zentrierung andererseits gewährleistet.
    [0061] Wieaus 14 ersichtlich, sind der erste Stützteil 51 undder zweite Stützteil 52 hier über Schraubenmit den Lagerplatten 28.1, 28.2 bzw. den Lagerplatten 58.1, 58.2 lösbar verbunden.Eine zusätzlicheStabilitätdes Rahmens 20 ist dadurch erreicht, dass sich die vorderenEnden der seitlichen Rahmenprofile 74.1 und 74.2 über denBefestigungsbereich des Querprofils 73 nach vorne und nachinnen bis zu der jeweiligen Lagexplatte 58.1 und 58.2 erstrecken,wo sie in vorderen Durchbrechungen 71 der Lagerplatten 58.1 und 58.2 hindurchgeführt und dortvorzugsweise mittels Schweißenbefestigt sind. Die Lagerplatten 58.1 und 58.2 sindaußerdemmit hinteren Durchbrechungen 72 versehen, durch die dasvordere Querprofil 73 hindurchgesteckt ist. In diesem Bereichist das Querprofil 73 mit den Lagerplatten 58.1 und 58.2 vorzugsweiseebenfalls durch Verschweißenbefestigt. Auf diese Weise ergibt sich nicht nur eine Stabilisierungdes Rahmens 20 sondern eine besonders stabile Anschlusskonfiguration für die Antriebseinheit 20.
    [0062] Wieam Beispiel des in 6 gezeigten, zusammenmontiertenLiegefahrrades 10 gezeigt, kann zweckmäßigerweise vorgesehen sein,dass ein auf dem Sitz 12 der Sitz- und Rahmeneinheit 26 sitzenderBenutzer seine Beine bzw. Beingliedmaßen auf Fußstützen 18.1 und 18.2 abstützt, dievorzugsweise lösbarmit den Stützprofilender Antriebseinheit 20 verbunden ist. Die Fußstützen 18.1 und 18.2 sindhier jeweils mit einem U-förmigabgebogenen Rohr gestaltet, das mit Fußschlaufen 19 zumAuflegen der Füße und/oderder Beine bestimmt ist. In Sitz- und Fahrposition sind also üblicherweisedie Beine bzw. Beingliedmaßeneines auf dem Sitz 12 sitzenden Benutzers in einer nachvorne gestreckten Sitz- und Liegestellung abgestützt angeordnet.
    [0063] DerRahmen 11 ist fest mit einer Rahmenstütze 30 verbunden,die bzw. deren Stützteile 31.1, 31.2 (2)von einer rahmennahen Stellung 32 (6) in einerahmenferne Stellung 33 bzw. rahmenferne Abstützstellung 36 (4) überführbar ist bzw.sind, in welcher der mit den hinteren Laufrädern 13.1 und 13.2 verseheneRahmen 11 zusammen mit dem Sitz 12 auf der Rahmenstütze 30 ineiner das Ein- und Aussteigen einer gehbehinderten Person von bzw.auf den Sitz 12 erleichternden bodenfernen Stellung 37 (4)auf dem Boden 38 gegen Umfallen gesichert abstützbar ist.
    [0064] DieRahmenstütze 30 istum ein fest mit dem Rahmen 11 verbundenes Stützen-Schwenklager 40 (2)von einer rahmennahen Fahr-, Verriegelungs- und/oder Transportstellungin eine rahmenferne Stellung 33, 36 und umgekehrtverschwenkbar. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Stützen-Schwenklager 40 alsDrehlager gestaltet, dessen Drehachse 48 (14)quer zur Fahrtrichtung angeordnet ist.
    [0065] DieRahmenstütze 30 umfassthier zwei Stützfüße 39.1 und 39.2,die sich von dem Stützen-Schwenklager 40 beiderseitsdesselben quer nach außenerstrecken und mittels denen die Sitz- und Rahmeneinheit 26 bzw.der Rahmen 11 auf dem Boden 38 abstützbar ist.Jeder Stützfuß 39.1, 39.2 umfassteinen unteren Stützteil 31.2 inForm eines Unterrohres, das in einen oberen Stützteil 31.1 in Formeines Oberrohres teleskopierbar eingesteckt ist, so dass also deruntere Stützteil 31.1 jeweilsrelativ zu dem oberen Stützteil 31.2 indessen Längsrichtungverschiebbar ist. Dabei kann vorzugsweise vorgesehen sein, dassdie Rahmenstütze 30 stufenlos verlängerbarist, d. h. dass die unteren Stützteile 31.2 relativzu den oberen Stützteilen 31.1 stufenlosverstellbar sind. Alternativ kann vorgesehen sein, dass die unterenStützteile 31.2 relativzu den oberen Stützteilen 31.1 inmehreren vorbestimmten Rastpositionen festlegbar sind. Die im QuerschnittU-förmig gestalteteRahmenstütze 30 umfassteine sich zwischen den oberen Stützteilen 31.1 derStützfüße 39.1 und 39.2 erstreckendeQuerstrebe, die starr mit den Stützfüßen 39.1 und 39.2 verbundenist. Diese Querstrebe 41 dient zum einen zur Aussteifungder Rahmenstütze 30 unddient zum anderen dazu, die Rahmenstütze 30 in ihrer rahmennahenFahr- und Verriegelungsstellung bzw. Transportstellung 32 gegen unerwünschte Geräusche, wieKlappern, gesichert an einer Rastklemme 42 einzurasten(11). Diese Rastklemme 42 ist hier andem Querprofil 73 zentrisch zwischen den beiden seitlichenRahmenprofilen 74.1 und 74.2 befestigt. Sie weistnach außenoffene seitliche Rastschenkel auf, die zum Ein- bzw. Ausrasten derRahmenstütze 30,hier deren Querstrebe 41, elastisch aufgebogen werden müssen.
    [0066] Wieinsbesondere aus den 8 bis 12 ersichtlich,weist die Rahmenstütze 30 imBereich ihres oberen Endes ein Lagerteil 65 auf, das fest,vorzugsweise durch Verschweißenmit einem die beiden Stützfüße 39.1 und 39.2 verbindendenOberrohr 49 verbunden ist und welches das Stützen-Schwenklager 40 umfasst.In dem gezeigten bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Rahmenstütze 30 alsHebel 50 zum manuellen, fahrsicheren Verriegeln und/oder wiederLösen derAntriebseinheit 20 an bzw. von dem Rahmen 11 gestaltet.Zu diesem Zwecke steht die Rahmenstütze 30 in Wirkverbindungmit einem hier mechanischen Verriegelungsmechanismus 60,mittels dessen übereine Verschwenkbewegung der Rahmenstütze 30 die Antriebseinheit 20 undder Rahmen 11 fahrsicher verriegelbar bzw. wieder lösbar sind.Dabei ist vorgesehen, dass die Antriebseinheit 20 mit demRahmen 11 dann fahrsicher verriegelt ist, wenn sich dieRahmenstütze 30 inder insbesondere in den 6 und 11 gezeigtenrahmennahen Stellung 32 befindet, welche zugleich eineFahr- und Verriegelungs- sowie Transportstellung vermittelt.
    [0067] Wennsich hingegen die Rahmenstütze 30 in einerrahmenfernen Stellung 33, 34, 35 und/oder 36 befindetbzw. verschwenkt ist, in der eine Losfahrstellung 34 bzw.eine Anhaltestellung 35 bzw. eine Abstützstellung 36 erreicht ist,kann die Antriebseinheit 20 von dem Rahmen 11 abgenommenwerden.
    [0068] DerVerriegelungsmechanismus 60 ist mit einem Schwenkhebel 61 gestaltet,der manuell mithilfe der Rahmenstütze 30 von einer einefahrsichere Verriegelung der Antriebseinheit 20 mit demRahmen 11 bewirkenden Verriegelungsstellung 62 ineine das manuelle Lösenbzw. Abnehmen der Antriebseinheit 20 von dem Rahmen 11 ermöglichendenEntriegelungsstellung 63 überführbar ist. Dabei ist der Schwenkhebel 61 über einSchwenklager 68 mit einer quer zur Fahrtrichtung bzw. querzur Drehachse 48 des Stützen-Schwenklagers 40 gestaltetenDrehachse gelagert. Der Schwenkhebel 61 weist zwei sichjeweils etwa in entgegengesetzte Richtungen erstreckende Hebelarmeauf. Der eine Hebelarm ist im Bereich seines freien Endes mit einemGewindebolzen 92 versehen, der auf einer diesem zugeordneten Andrückfläche desersten Stützteilszum Zwecke der fahrsicheren Verriegelung der Antriebseinheit 20 mit demRahmen 11 andrückbarist. Der andere Hebelarm weist im Bereich seines freien Endes ein Schwenklager 67 auf, über dasder Schwenkhebel 61 mit einem Lenker 64 schwenkbarverbunden ist. Dieser weist andernends wiederum ein Schwenklager 67 auf, über dasder Lenker 64 mit dem Lagerteil 65 der Rahmenstütze 30 verschwenkbarverbunden ist. Auf diese Weise ist bei einer Schwenkbewegung der Rahmenstütze 30 ineine bestimmte Schwenkrichtung eine hierzu gleichsinnige Schwenkbewegung desSchwenkhebels 61 um seine Schwenkachse bewirkbar.
    [0069] Indem gezeigten Ausführungsbeispielsind der Schwenkhebel 61, der Lenker 64 und derLagerteil 65 der Rahmenstütze 30 derart aufeinanderabgestimmt gestaltet und gelagert, dass ausgehend von der insbesonderein den 6 und 11 gezeigten Verriegelungsstellung,in welcher die Antriebseinheit 20 mit dem Rahmen 11 fahrsicherverriegelt ist, die füreine Entriegelung des Schwenkhebels 61 erforderlichen Kräfte größer sind,als die durch das Gewicht der Rahmenstütze 30 resultierendenKräfte.Bevor der Schwenkhebel 61 und der Lenker 64 während einesNachobenschwenkens die in 11 dargestellteStellung der Rahmenstütze 30 erreicht,muss ein bestimmter Punkt entsprechend einer bestimmten Maximalkraft überschrittenwerden, so dass in der gezeigten Verriegelungsstellung eine Selbsthemmungrealisiert ist. Man könntealso gegebenenfalls ohne Weiteres auch ohne die Rastklemme 42 auskommen,die hier, wie vorstehend erwähnt,nur eine Sicherung gegen Klappergeräusche, insbesondere während derFahrt mit dem Liegefahrrad 10 vermittelt.
    [0070] DieVorgängebei dem Aufstellen und Zusammenbauen des Liegefahrrades 10 biszum Losfahren und bis hin zum Wiederanhalten zum Zwecke des Aussteigensund vorzugsweise Umsteigens in einen nicht näher gezeigten Rollstuhl, sindnachfolgend näherbeschrieben: Zum Zwecke eines einfachen und Platz sparenden Transporteskann das Liegefahrrad 10 in mehrere Einzelteile zerlegtwerden, wie in 1 gezeigt. Wesentliche Einzelteilekönnendie Sitz- und Rahmeneinheit 26, die Antriebseinheit 20 unddie hinteren Laufräder 13.1, 13.2 betreffen.Es versteht sich, dass eine weitere Zerlegung in Einzelteile ohneWeiteres denkbar ist. So könnteinsbesondere vorgesehen sein, das vordere Laufrad 14 über einenmanuell betätigbarenSchnellverschluss mit den vorderen Stützprofilen einfach und leichtwieder lösbarzu verbinden, wie er im Bereich konventioneller Fahrräder, dortim Bereich des üblicherweiseangetriebenen Hinterrades realisiert ist.
    [0071] Einbesonderer Vorteil der Erfindung ergibt sich daraus, dass ein nochim Rollstuhl sitzender Benutzer des Liegefahrrades 10 diesesbesonders einfach und leicht unter Vermeidung von Verschmutzungenauf- bzw. zusammenbauen und wieder ab- bzw. auseinanderbauen kannund dass auch das Umsteigen von einem Rollstuhl mit nachfolgendemEinsteigen in das Liegefahrrad 10 sowie das wieder Aussteigenund Umsteigen in den Rollstuhl besonders einfach vonstatten gehtund dass die Handhabung dabei ebenfalls besonders einfach ist.
    [0072] EinemRollstuhlbenutzer ist es also möglich, beispielsweisedie in 1 gezeigten Einzelteile, z. B. aus einem Transportfahrzeugeinzeln herauszunehmen und zunächstauf dem Boden 38 abzulegen. Noch vom Rollstuhl aus kannder Benutzer dann den Rahmen 11 im Bereich seines hinterenQuerprofils 43 anheben. Dort können dann die hinteren Laufräder 13.1 und 13.2 aufdie Steckachsen 44.1 und 44.2 aufgesteckt undmittels eines Schnellverschlusses verriegelt werden. Davon ausgehendkann der noch im Rollstuhl sitzende Benutzer den auf den Hinterrädern 13.1 und 13.2 aufdem Boden 38 abgestütztenRahmen 11 im Bereich seines anderen Endes anheben und kanndie Rahmenstütze 30 ausgehendvon einer rahmennahen Transportstellung 32 in Richtungdes Pfeils 76 herunterschwenken, d. h. in eine rahmenferneStellung verschwenken. Im Ausführungsbeispiel kanndie Rahmenstütze 30 soweit in Richtung des Pfeils 76 verschwenkt werden, bisdie in den 3, 4 sowie 8 bis 10 gezeigteAbstützstellung 36 erreichtist. Dann stößt der Lagerteil 65 der Rahmenstütze 30 aneinem Anschlag 69 des rahmenseitigen zweiten Stützteils 52 an.In dieser Abstützstellung 36 ragtdie Rahmenstütze 30 schräg nach vorne,so dass eine sichere Abstützungzum Zwecke des Einsteigens bzw. wieder Aussteigens ermöglichstist. Dabei wird also eine Stellung der Rahmenstütze 30 und des Rahmens 20 erreicht,wie in 3 dargestellt. Anschließend oder auch zuvor kann dieSitzlehne ausgehend von der in 1 gezeigtenplatzsparenden Transportstellung in eine gewünschte Benutzerstellung eingestelltwerden. Der so abgestütztaufgestellte Rahmen 20 ermöglicht es einem Benutzer, besondersbenutzerfreundlich von seinem Rollstuhl auf den Sitz 12 um-und einzusteigen. Dabei hat der Benutzer einen maximalen Platz vorder Sitz- und Rahmeneinheit 26 zur Verfügung, wird also insbesonderenicht durch die separat neben der Sitz- und Rahmeneinheit 26 ablegbareAntriebseinheit 20 behindert.
    [0073] Ausgehendvon einer Sitzposition auf dem Sitz 12 gemäß 3,kann der Benutzer die Antriebseinheit 20 an dem Rahmen 11 über das Schwenklager 45 montieren.Zu diesem Zwecke führt derBenutzer die Antriebseinheit 20 mit ihren Lagerplatten 28.1 und 28.2 inden Raum zwischen den rahmenseitigen Lagerplatten 58.1 und 58.2 ineine Aufstützposition,wie sie beispielsweise in 9 gezeigt ist.Dabei ist es möglich,das erste Stützteil 51 der Antriebseinheit 20 aufeinem horizontalen Stützschenkel 96 desrahmenseitigen zweiten Stützteils 52 abzustützen. Diebeiden Stützteile 51 und 52 sind inden der Stellung gemäß 9 entsprechenden Berührbereichenderart aufeinander abgestimmt gestaltet, dass ihre Lagerbuchsen 57 und 59 miteinanderfluchten. In dieser aufgestütztenStellung kann also der Lagerbolzen 70 von einem auf demSitz 12 des Rahmens 11 sitzenden Benutzer durchdie Lagerbuchsen 57 und 59 hindurchgesteckt undanschließend über einennicht nähergezeigten Schnellverschlussmechanismus gegen Herausfallen verriegeltwerden. In der dabei eingenommenen rahmenfernen Abstützstellung 36 derRahmenstütze 30 ist derSchwenkhebel 61 mit seinem Gewindebolzen 92 nachhinten oben in eine Entriegelungsstellung 63 geschwenkt,in der die Montage bzw. Demontage der Antriebseinheit 20 mitbzw. von dem Rahmen 11 ermöglicht ist.
    [0074] Nachdem Befestigen der Antriebseinheit 20 an dem Rahmen 11 über denLagerbolzen 70 ist also die Antriebseinheit 20 relativzu dem Rahmen 11 in einer Vertikalebene schwenkbar. Nachdemdie Antriebseinheit 20 auf diese Weise an dem Rahmen 11 verschwenkbarbefestigt ist, ist eine Aufbausituation des Liegefahrrades 10 erreicht,wie sie beispielsweise in 4 dargestelltist. Ausgehend von dieser Abstützstellung 36,in welcher also der mit der Antriebseinheit 20 über dasSchwenklager 45 verbundene Rahmen 11 über dierelativ zu diesem verschwenkbare Rahmenstütze 30 auf dem Boden 38 abgestützt ist,kann die Rahmenstütze 30 bzw.könnenderen Stützteile 31.1, 31.2 vondem auf dem Sitz 12 des Rahmens 11 sitzenden Benutzerdurch ein von sich Wegdrückender Antriebseinheit 20, vorzugsweise durch ein von sichWegdrückender Handkurbel 16 unter Ausübung einer in 4 miteinem Pfeil gekennzeichneten Kraft 77 und einer dadurchinitiierten Vorwärts-Losfahrbewegungdes Liegefahrrades 10 mit einem dadurch bewirkten Verschwenkendes Rahmens 11 in einer entgegengesetzten, von dem Boden 38 wegnach oben gerichteten Schwenkrichtung 78, in eine ein LosfahrenermöglichendeLosfahrstellung 34 verschwenkt werden, wie in 5 gezeigt.
    [0075] Dabeistütztsich also die Rahmenstütze 30 aufdem Boden 38 ab, so dass im Zuge eines Überfahrvorganges, diese inRichtung des Pfeils 80 um einen am Boden 38 liegendenSchwenkpunkt verschwenkt wird, währenddie Antriebseinheit 20 in Richtung des Pfeils 79 ineiner entgegengesetzt zur Verschwenkrichtung 78 des Rahmens 20 gerichteten Verschwenkrichtung 79 nachoben und vorne bewegt wird.
    [0076] NachErreichen des höchstenPunktes, der durch die Längeder Rahmenstütze 30 vorgegeben ist,wird im Zuge einer weiteren Ausübungeiner Kraft 77 auf die Handkurbel 16 erreicht,dass sowohl die Antriebseinheit 20 als auch der Rahmen 11 wiederin entgegengesetzter Drehrichtung nach unten wandern, bis die in 5 gezeigteStützstellungerreicht ist. Bedingt durch die dabei auftretenden Hebelverhältnissebefinden sich dann der erste Stützteil 51 undder zweite Stützteil 52 ineinem formschlüssig verriegeltenZustand, wie er beispielsweise in den 10, 11 und 14 gezeigtist.
    [0077] Indieser Losfahrstellung 34 befindet sich die Rahmenstütze 30 inder in 5 gezeigten Stellung, in der noch keine Verriegelung über denVerriegelungsbolzen 92 des Schwenkhebels 61 erreichtist. Dabei wird die Rahmenstütze 30 über eineinsbesondere in 12 näher gezeigte Schenkel-Dreh-Feder 75 inRichtung auf den Boden 38 gedrückt. Diese Feder 75 weistbeiderends jeweils einen Schenkel 81 und 83 auf. Der eine Schenkel 83 ist in einer nach außen offenenNut 84 in dem Lagerteil 65 der Rahmenstütze 30 aufgenommen.Der andere Schenkel 81 ist an seinem Ende zu einem Haken 82 gebogen, der,wie in 13 ersichtlich, in einem nachunten offenen Schlitz in der rahmenseitigen Lagerplatte 58.1 fixiertist. Dabei ist die Schenkel-Dreh-Feder 75 derart eingestellt,dass sie auf die Rahmenstützeeine Kraft bzw. ein Moment um das Stützen-Schwenklager 40 ausübt, welcheeine Bewegung der Rahmenstütze 30 ineiner entgegengesetzt zu dem Pfeil 85 in 5 gerichtetenVerschwenkbewegung induziert.
    [0078] Ausgehendvon der in 5 gezeigten Stellung kann dieRahmenstütze 30 voneinem auf dem Sitz 12 des Rahmens 11 sitzendenBenutzer manuell von der gezeigten Losfahrstellung 34 ineine rahmennahe, d. h. vom Boden abgehobene Verriegelungs- und Fahrstellung 32 durchVerschwenken in Richtung des Pfeils 85 entgegen der Federkräfte derFeder 75 nach oben bewegt werden, bis die beispielsweisein 6 gezeigte rahmennahe Stellung 32 erreichtist.
    [0079] Indieser Stellung ist bedingt durch die mechanische Zwangskopplungder als Hebel 50 dienenden Rahmenstütze 30 mit dem Verriegelungsmechanismus 60 erreicht,dass dann die Antriebseinheit 20 und der Rahmen 11 fahrsicher über denSchwenkhebel 61 miteinander verriegelt sind. Dann werdendie insbesondere aus 11 ersichtlichen Verriegelungsstellungenerreicht, bei der also der Gewindebolzen 92 des Schwenkhebels 61 gegenden ersten Stützteil 51 derAntriebseinheit drücktund diesen wiederum mit seinen Zentrier- und Stützflächen 53.1, 53.2 gegendie passenden Zentrier- und Stützflächen 54.1 und 54.2 desrahmenseitigen zweiten Stützteils 52 drückt, sodass dann eine form- und kraftschlüssige Verriegelung in diesemBereich und eine Fahr- und Verriegelungsstellung 32 erreichtist, in welcher der Benutzer mit seinem Liegefahrrad 10 wegfahren kann.
    [0080] Nachdem Fahrradfahren kann sich der weitere Ablauf beim Anhalten, Abstützen, Aus-und Umsteigen in einen Rollstuhl gegebenenfalls mit weiterer Demontageder Einzelteile des Liegefahrrades 10 zum Zwecke einesZurücktransporteswie folgt darstellen: Ausgehend von der in 6 gezeigtenStellung, in welcher die Antriebseinheit 20 über dasSchwenklager 45 und den Verriegelungsmechanismus 61 fahrsichermit dem Rahmen 11 verriegelt ist, kann die Rahmenstütze 30 vondem auf dem Sitz 12 des Rahmens 11 sitzenden Benutzergemäß 7 inRichtung des Pfeils 86 nach unten zum Boden hin verschwenktwerden. Dabei ist es an sich nur notwendig, dass der Benutzer dieRahmenstütze 12 ausder Rastklemme 42 löst.Durch die dabei stattfindende Schwenkbewegung wird zugleich eineEntriegelung zwischen Antriebseinheit 20 und Rahmen 11 dergestalterreicht, dass die Antriebseinheit 20 und der Rahmen 11 relativzueinander wieder um die Schwenkachse 45 verschwenkbarsind. Auch bedingt überdie von der Feder 75 ausgeübten Federkräfte liegtanschließenddie Rahmenstütze 30 auf demBoden 38 an, wie es in 7 veranschaulicht ist.Anschließendkann der auf dem Sitz 12 des Rahmens 11 sitzendeBenutzer durch ein von sich Wegdrücken der Antriebseinheit 20,vorzugsweise mit seinen im Bereich des Kurbellagers sich dort abstützendenHänden,dort eine Kraft 87 auf die Antriebseinheit 20 ausüben. Dadurchwird die Antriebseinheit 20 in Richtung des Pfeils 89 undder Rahmen 20 in Richtung des Pfeils 88, alsoin entgegengesetzter Verschwenkrichtung, verschwenkt. Der auf demSitz 12 des Rahmens 11 sitzende Benutzer bewirktalso durch das von sich Wegdrückender Antriebseinheit 20 ein Anheben des Rahmens 20 imBereich der Rahmenstütze 30.Der Benutzer muss die Antriebseinheit 20 so lange und soweit von sich wegdrücken, bisder Rahmen in Richtung des Pfeils 88 in eine Höhe verschwenktist, welche der Längeder Rahmenstüt ze 30 etwaentspricht. Durch geringfügiges Weiterdrücken inRichtung des Pfeils 87 wird der Totpunkt der Rahmenstütze 30 überschritten,die währenddes vorstehend erwähntenVorganges eine Schwenkbewegung um das Stützen-Schwenklager 40 inRichtung des Pfeils 86 vollzieht. Anschließend kannder Benutzer die Antriebseinheit 20 wieder in die in 4 gezeigteStellung nach unten überführen, sodass sich anschließenddie Rahmenstütze 30 ineiner Abstützstellung 36 befindet,welche der in 4 gezeigten Stellung entspricht.
    [0081] Darananschließendkann der noch auf dem Sitz 12 des Rahmens 11 sitzendeBenutzer den Lagerbolzen 70 des Schwenklagers 45 entriegelnund lösen,so dass er dann die Antriebseinheit 20 komplett von derSitz- und Rahmeneinheit 26 lösen und entfernen kann, beispielsweiseindem er diese neben dem Sitz- und Rahmenteil 26 auf demBoden 38 ablegt. Dann befindet sich die Sitz- und Rahmeneinheit 26 ineiner Stellung, welche der in 3 gezeigten Stellungentspricht. Von dort aus kann der Benutzer einfach und bei maximalenPlatzverhältnissenim Bereich seiner Beine von dem Liegefahrrad 10 ab- und inseinen Rollstuhl umsteigen.
    10 Liegefahrrad 11 Rahmen 12 Sitz 13.1 Laufrad 13.2 Laufrad 14 Laufrad 15 Handantrieb 16 Handkurbel 17.1 Kurbelstange 17.2 Kurbelstange 18.1 Fußstütze 18.2 Fußstütze 19 Schlaufe 20 Antriebseinheit 21 Vorderrahmen 22 Vordergabel 23 Hintergabel 24 Vorderradachse 25 Kettenblatt 26 Sitz-und Rahmen einheit 27 Lenkkopflager 28.1 Lagerplatte 28.2 Lagerplatte 29 Lagerprofil 30 Rahmenstütze 31.1 Stützteil 31.2 Stützteil 32 rahmennaheStellung (Fahr-und Verriege lungsstellung;Trans portstellung) 33 rahmenferneStellung 34 Losfahrstellung 35 Anhaltestellung 36 Abstützstellung 37 bodenferneStellung von 11 38 Boden 39.1 ersterStützfuß von 30 39.2 zweiterStützfuß von 30 40 Stützen-Schwenklager 41 Querstrebe 42 Rastklemme 43 Querprofil 44.1 Steckachse 44.2 Steckachse 45 Schwenklager 46 Drehlager 47 Drehachsevon 45, 46 48 Drehachsevon 40 49 Oberrohr 50 Hebel 51 ersterStützteil 52 zweiterStützteil 53.1 Zentrier-und Stütz fläche von 51 53.2 Zentrier-und Stütz fläche von 51 54.1 Zentrier-und Stütz fläche von 52 54.2 Zentrier-und Stütz fläche von 52 55 Winkel 56 Winkel 57 Lagerbuchse58.1 Lagerplatte 58.2 Lagerplatte 59 Lagerbuchse 60 Verriegelungs mechanismus 61 Schwenkhebel 62 Verriegelungsstellung von 61 63 Entriegelungs stellungvon 61 64 Lenker 65 Lagerteil 66 Schwenklager 67 Schwenklager 68 Schwenklager 69 Anschlag 70 Lagerbolzen 71 Durchbrechung 72 Durchbrechung 73 Querprofil 74.1 Rahmenprofil 74.2 Rahmenprofil 75 Feder 76 Pfeil 77 Kraft 78 Pfeil 79 Pfeil 80 Pfeil 81 Schenkelvon 75 82 Haken 83 Schenkelvon 75 84 Nut 85 Pfeil 86 Pfeil 87 Kraft 88 Pfeil 89 Pfeil 91 Schlitz 92 Gewindebolzen 93 Madenschraube 94.1 Schlitz 94.2 Schlitz 96 Stützschenkelvon 52 97 Zahnkranz
    权利要求:
    Claims (31)
    [1] Liegefahrrad, insbesondere für gehbehinderte Personen, miteinem einen Sitz tragenden Rahmen und mit wenigstens drei Laufrädern, vondenen wenigstens ein Laufrad mit dem Rahmen vorzugsweise lösbar verbundenist und von denen wenigstens ein Laufrad lenkbar ist und von denenwenigstens ein Laufrad von einem auf dem Sitz sitzenden Benutzer mittelseines Arm- bzw. Handantriebes, vorzugsweise über eine Handkurbel einer lösbar mitdem Rahmen verbundenen Antriebseinheit manuell antreibbar ist, mitder wenigstens eines der Laufrädervorzugsweise lösbarverbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem Rahmeneine Rahmenstützefest verbunden ist, die oder deren Stützteile von einer rahmennahenStellung in eine rahmenferne Abstütz-Stellung überführbar istbzw. sind, in welcher der mit wenigstens einem der Laufräder versehene Rahmenzusammen mit dem Sitz auf der Rahmenstütze in einer das Ein- und Aussteigeneiner gehbehinderten Person von bzw. auf den Sitz erleichterndenbodenfernen Stellung auf dem Boden gegen Umfallen gesichert abstützbar ist.
    [2] Liegefahrrad nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Rahmenstütze(30) ausgehend von einer von dem Boden (38) abgehobenen, rahmennahenFahrstellung (32), in welcher die Antriebseinheit (20)fahrsicher mit dem Rahmen (11) verbunden ist, in eine rahmenferneAbstützstellung (33) überführbar ist,in welcher der fahrsicher mit der Antriebseinheit (20)verbundene Rahmen (11) über diesich auf dem Boden (38) abstützende Rahmenstütze (30)gegen Umfallen gesichert abgestütztist.
    [3] Liegefahrrad nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Rahmenstütze(30) um ein fest mit dem Rahmen (11) verbundenesStützen-Schwenklager(45) von einer bodennahen bzw. rahmenfernen Stellung (33)in eine rahmennahe Stellung (32) und umgekehrt verschwenkbarist.
    [4] Liegefahrrad nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet,dass die Rahmenstütze (30)mit relativ zueinander in Längsrichtungverschiebbaren Stützteilen(31.1, 31.2) gestaltet ist.
    [5] Liegefahrrad nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Stützteile(31.1, 31.2) teleskopierbar ineinander geführt sind.
    [6] Liegefahrrad nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Stützteilein mehreren Rastpositionen festlegbar sind.
    [7] Liegefahrrad nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet,dass die Rahmenstütze 30 stufenlosverlängerbarist.
    [8] Liegefahrrad nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Rahmenstütze 30 mitwenigstens zwei Stützfüßen (39.1, 39.2)zum Aufstützenauf dem Boden (38) gestaltet ist.
    [9] Liegefahrrad nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,dass sich die Stützfüße (39.1, 39.2) vondem Stützen-Schwenklager (40)beiderseits desselben quer nach außen erstrecken.
    [10] Liegefahrrad nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet,dass die Stützfüße (39.1, 39.2) über eineQuerstrebe (41) fest miteinander verbunden sind.
    [11] Liegefahrrad nach einem der Ansprüche 1 bis 10,dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstütze (30) in ihrerrahmennahen Stellung (32) mit dem Rahmen (11) über einKlemm- und/oder Rastelement (42) manuell lösbar verbindbarist.
    [12] Liegefahrrad nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,dass das Klemm- und/oder Rastelement (42) fest mit demRahmen (11) verbunden ist.
    [13] Liegefahrrad nach einem der Ansprüche 10 bis12, dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstütze (30) in ihrerrahmennahen Stellung (32) mit der Querstrebe (41)an dem Klemm- und/oder Rastelement (42) festgeklemmt und/odereingerastet fixierbar ist.
    [14] Liegefahrrad nach einem der Ansprüche 1 bis 13,dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (20) andem Rahmen (11) überein Schwenklager (45) in einer Vertikalebene verschwenkbargelagert ist.
    [15] Liegefahrrad nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebseinheit (20) von einem auf dem Sitz (12)des überdie Rahmenstütze (30)auf dem Boden (38) abgestützten Rahmens (11) sitzendenBenutzer mit dem Rahmen (11) über das Schwenklager (45)manuell verbindbar ist bzw. von dem Rahmen (11) manuellwieder lösbarist.
    [16] Liegefahrrad nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet,dass das Schwenklager (45) als Drehlager (46)mit einer quer zur Fahrrichtung ausgebildeten Drehachse (47)gestaltet ist.
    [17] Liegefahrrad nach einem der Ansprüche 1 bis 16,dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit (20) festmit einem ersten Stützteil(51) verbunden ist und dass der Rahmen (11) miteinem zweiten Stützteil(52) fest verbunden ist, die im fahrsicher verriegeltenZustand formschlüssigineinandergreifen, so dass eine Sicherung der Antriebseinheit (20)und des Rahmens (11) gegen Querbewegungen relativ zueinandererreicht ist.
    [18] Liegefahrrad nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet,dass der erste Stützteil(51) und/oder der zweite Stützteil (52) mit eineZentrierung der Antriebseinheit (20) und des Rahmens (11)ermöglichendenZentrier- und Stützflächen (53.1, 53.2; 54.1, 54.2)gestaltet sind.
    [19] Liegefahrrad nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet,dass die Zentrier- und Stützflächen (53.1, 53.2; 54.1, 54.2)in einem Winkel (55) von kleiner als 90 Grad zur Vertikalenangeordnet sind.
    [20] Liegefahrrad nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet,dass der Winkel (55) etwa 45 Grad beträgt.
    [21] Liegefahrrad nach einem der Ansprüche 1 bis 20,dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstütze (20) als Hebel(50) zum manuellen fahrsicheren Verriegeln und/oder Lösen derAntriebseinheit (20) und des Rahmens (11) gestaltetist.
    [22] Liegefahrrad nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebseinheit (20) mit dem Rahmen (11)fahrsicher verriegelt ist, wenn sich die Rahmenstütze (30)in einer rahmennahen Stellung (32) befindet und von demRahmenteil lösbarist, wenn sich die Rahmenstütze(30) in einer rahmenfernen Stellung (33) befindet.
    [23] Liegefahrrad nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet,dass die Antriebseinheit (20) und der Rahmen (11) über einenmit der Rahmenstütze(30) in Wirkverbindung stehenden Verriegelungsmechanismus(60) fahrsicher verriegelbar und wieder lösbar ist.
    [24] Liegefahrrad nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet,dass der Verriegelungsmechanismus (60) mit einem Schwenkhebel(61) gestaltet ist, der von dem auf dem Sitz (12)des Rahmens (11) sitzenden Benutzer manuell mithilfe derRahmenstütze (30)von einer eine fahrsichere Verriegelung der Antriebseinheit (20)mit dem Rahmen (11) bewirkenden Verriegelungsstellung ineine das manuelle Lösen bzw.Abnehmen der Antriebseinheit (20) von dem Rahmen (11)von dem auf dem Sitz (12) des Rahmens (11) sitzendenBenutzer ermöglichendenEntriegelungsstellung überführbar ist.
    [25] Liegefahrrad nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet,dass der Schwenkhebel (61) und die Rahmenstütze (30) über einenLenker (64) verschwenkbar derart verbunden sind, dass eine Schwenkbewegungder Rahmenstütze 830)eine hierzu gleichsinnige Schwenkbewegung des Schwenkhebels (61)bewirkt.
    [26] Liegefahrrad nach Anspruch 24 oder 25, dadurch gekennzeichnet,dass der Schwenkhebel (61) in Verriegelungsstellung aufden antriebsseitigen ersten Stützteil(51) drücktund diesen an dem rahmenseitigen zweiten Stützteil (52) anpresst.
    [27] Liegefahrrad nach Anspruch 25 oder 26, dadurch gekennzeichnet,dass der Schwenkhebel (61), der Lenker (64) unddie Rahmenstütze(30) derart aufeinander abgestimmt gelagert sind, dass,ausgehend von der Verriegelungsstellung (62), die für eine Entriegelungdes Schwenkhebels (61) erforderlichen Kräfte größer sindals die durch das Gewicht der Rahmenstütze (30) resultierendenKräfte.
    [28] Liegefahrrad nach einem der Ansprüche 1 bis 27,dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von einer Abstützstel lung(36), in welcher der mit der Antriebseinheit (20) über einSchwenklager (45) verbundene Rahmen (11) über dierelativ zu diesem verschwenkbare Rahmenstütze (30) auf dem Boden (38)gegen Umfallen abgestütztist, die Rahmenstütze(30) bzw. deren Stützteile(31.1, 31.2) von dem auf dem Sitz (12)des Rahmens (11) sitzenden Benutzer durch ein von sichWegdrückender Antriebseinheit (20) und ein dadurch bewirktes Verschwenkendes Rahmens (11) in einer entgegengesetzten, vom Bodenweg gerichteten Schwenkrichtung, in eine ein Losfahren ermöglichendeLosfahrstellung (34) verschwenkbar ist bzw. sind.
    [29] Liegefahrrad nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet,dass die Rahmenstütze(30) von dem auf dem Sitz (12) des Rahmens (11)sitzenden Benutzer von der Losfahrstellung (34) in einerahmennahe Verriegelungs- und Fahrstellung (32) verschwenkbarist, in welcher der Rahmen (11) und die Antriebseinheit(20) fahrsicher miteinander verriegelt sind.
    [30] Liegefahrrad nach einem der Ansprüche 1 bis 29,dadurch gekennzeichnet, dass die Rahmenstütze (30) mit einerFeder (75) verbunden ist, durch deren Federkräfte eineBewegung der Rahmenstütze(30) bzw. deren Stützteile(31.1, 31.2) von einer rahmennahen Stellung ineine rahmenferne Abstützstellung (36)bewirkbar ist.
    [31] Liegefahrrad nach einem der Ansprüche 1 bis 30,dadurch gekennzeichnet, dass ausgehend von einer Verriegelungs- und Fahrstellung(32) der Rahmenstütze(30), in welcher diese von dem Boden (38) abgehobenist und in welcher die Antriebseinheit (20) über einSchwenklager (45) fahrsicher mit dem Rahmen (11)verriegelt ist, die Rahmenstütze(20) bzw. deren Stützteile(31.1, 31.2) in eine rahmennahe Anhaltestellung(35) verschwenkbar ist bzw. sind, in der diese an dem Boden(38) anliegt bzw. anliegen, und davon ausgehend von demsich auf dem Sitz (12) des Rahmens (11) sitzendenBenutzer, nach einer ein Verschwenken der Antriebseinheit (20)relativ zu dem Rahmen (11) ermöglichenden Entriegelung, durchein von sich Wegdrückender Antriebseinheit (20) und ein dadurch bewirktes Verschwenkendes Rahmens (11) in einer entgegengesetzten, vom Boden(38) weg gerichteten Schwenkbewegung, in eine rahmenferneAbstützstellung(36) schwenkbar ist bzw. sind, in welcher der Rahmen (11)durch die Rahmenstütze(30) gegen Umfallen gesichert und abgestützt ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2005-09-22| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
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